Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

Gegenstand dieses Vertrages sind Dienstleistungen von Moka Web Solutions (nachfolgend „Moka“ genannt). Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschliesslichen Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit an individuelle Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. Massgeblich sind die jeweils aktuellen unter www.moka.ch publizierten Versionen. Diese können auch jederzeit bei Moka angefordert werden. Die allgemeinen Bestimmungen treten immer da in Kraft, wo keine oder keine andere Regelung getroffen wurde.

2. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung erfolgt zu den in den einzelnen Dienstleistungsbereichen umschriebenen Bedingungen. Mit der Auftragserteilung verpflichtet sich Moka zur Erbringung und die KundInnen zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen.

3. Leistungen von Moka

Moka verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse der KundInnen und unter Wahrung derer Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. Moka behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Mitarbeiter und Geschäftspartner beizuziehen. Moka ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen. Moka übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, werden die KundInnen - soweit möglich - rechtzeitig, informiert. Die Information erfolgt grundsätzlich über eine Mitteilung in den entsprechenden Supportmedien. Zusätzlich kann ein spezifisches Mail versandt werden. Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall Anpassungen an der KundInnenseite nötig werden, lehnt Moka jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab.

4. Gewährleistung, Mängel

Moka verpflichtet sich, den Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
Moka verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann die Auftraggeberin, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Moka geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

5. Pflichten der KundInnen

Mit der Unterzeichnung der Offerte, bzw. der Webplatzbestellung per Email, für Internetpräsentationen, verpflichten sich die KundInnen zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen gemäss Ziff. A.4 dieses Vertrages.

Mit der Unterzeichnung der Offerte, bzw. der Webplatzbestellung per Email, für Internetpräsentationen und/oder Domain- oder Produktbestellungen via E-Mail, verpflichten sich die KundInnen zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen/Produkte gemäss Ziff. A.5 dieses Vertrages.

Die KundInnen verzichten auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt.

Untersagt sind insbesondere:

Der Betrieb von sogenannten Downloadsites und Online-Spiele sind grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit dem Provider im Vorfeld zu klären. Der Betrieb von Webseiten mit urheberechtlich geschütztem Inhalt (MP3, Warez, Appz) ist verboten. In Zweifelsfällen entscheidet Moka über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich Moka das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden kann. Haftung bei Missbrauch der Services: Die KundInnen haben sämtliche Zugangsdaten (E-Mail, Server, FTP, usw.) vertraulich zu behandeln. Sie verpflichten sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht mit ihren Zugangsdaten unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Für sämtliche Schäden, welche nachweislich durch den Missbrauch eines gebuchten Services verursacht wurde (z. Bsp. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, usw.), haften vollumfänglich die KundInnen.

Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server der Moka & Geschäftspartner im Speziellen oder als KundIn von Moka im Allgemeinen ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt,wenn kein Abonnement für unbeschränkten Versand bestellt wurde. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Internetzugangs.

Das versenden von Werbe-E-Mails durch die KundInnen an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Moka behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto der KundInnen ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung von Moka für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen. Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder sonst wie unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IP-Adressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen. Jedwede Tätigkeit, welche die Systemstabilität negativ beeinflusst, insbesondere das Verwenden von Scripten, welche die Serversysteme überlasten oder zu Fehlfunktionen verleiten, ist untersagt. Moka behält sich die sofortige Deaktivierung oder Unterbindung der Tätigkeit vor. Die zur Wiederherstellung der Services benötigte Zeit wird den Verursachenden in Rechnung gestellt, beträgt im Minimum jedoch eine halbe Stunde Verrechnung zum jeweils gültigen Stundensatz.

6. Haftung

Moka haftet bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Alle weitergehenden Ansprüch sind ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

8. Datenschutz

Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Die KundInnen gestatten Moka ausdrücklich, KundInnendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur KundInneninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. Moka verkauft oder vermietet in keinem Fall KundInnendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Anbieter-/ KundInnenverhältnisses notwendig sind.

9. Streiterledigung

Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz von Moka (Biel/Bienne) zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von Moka, KundInnen an deren Sitz zu belangen.

 

B. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetserver

1. Auftragserteilung

Das verbindliche Angebot von Moka erlangt durch absenden per Email Gültigkeit.

2. Zahlungskonditionen

Nach der Bestellung via Online-Formular oder per Email erfolgt die Bezahlung der aufgeschalteten Dienstleistungen innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung gemäss Ziff. A.5 dieses Vertrages. Wenn nach 30 Tagen keine Zahlung für den Service eingegangen ist, wird der Serverplatz inkl. aller damit verbundenen Services (inklusive e-Mail) gesperrt.

Für die Wiederaufschaltung der Dienste wird eine Gebühr von CHF 50.- exkl. MwSt. erhoben. Der Dienst wird erst nach Eingang der Zahlung inkl. Wiederaufschaltgebühr wieder freigegeben. Bei Nichtbezahlung des Jahresbeitrags nach der ersten Mahnung behält sich Moka das Recht vor diese über den Rechtsweg einzufordern.

3. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wird. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Monat jeweils auf Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden (Konkurs oder Tod der KundInnen, mehrfache Überschreitung, der unter „Haftung“ definierten Ausfälle (ausser Drittparteien und höhere Gewalt), o.ä.).

4. Haftung

Moka übernimmt eine Leistungsgarantie bis zu ihrem Webserver. Durch Moka verschuldete unmögliche oder unterlassene, Leistungserbringungen von länger als 48 Stunden (ununterbrochen) berechtigen die KundInnen auf Rückerstattung von 1/12 der Jahreskosten. Die Rückerstattung wird bei fortgeführtem Vertragsverhältnis angerechnet. Moka schliesst jede Haftung für Leistungsunterbrüche aufgrund höherer Gewalt aus. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere auch für die Dienstleistungen der Leitungsanbietenden, für diejenigen übergeordneter Provider und ebenso hardwarebedingte Ausfälle. Moka schliesst zudem jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus. Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten, wo möglich) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Moka und die GeschäftspartnerInnen führen Backups der bei ihr lokal gelagerten Webdaten durch. Diese sind auf den Produktionsrechnern von Moka gelagert. Die KundInnen tragen trotzdem die Verantwortung, eigene Backups anzulegen. Moka lehnt jede Haftung für verlorene Daten ab, welche auf ein mangelhaftes Backup zurückzuführen sind.